Lauterbach: Keine weiteren Lockerungen / Maßnahmen im Herbst werden wieder schärfer (Corona)

markus, Samstag, 09.04.2022, 10:22 (vor 741 Tagen) @ Wallone

Das zeigt, dass es Friedrich Merz nur darum ging, die Bundesregierung vorzuführen. Dies ist ihm auch gelungen - mit tatkräftiger Hilfe der FDP. Aber gleichzeitig hat er demonstriert, dass er nicht regierungsfähig ist. Die Forderung nach einer Impfpflicht wird von den Unionsanhängern am stärksten unterstützt.

Und es gab glasklare Aussagen u.a. der Unionsministerpräsidenten Söder und Wüst ("Wir brauchen die allgemeine Impfpflicht unbedingt"). Merz war ja eigentlich sowieso ein Gegner der Impfpflicht und ist dann vermutlich nur wegen der gegenläufigen Meinung in Partei und Anhängerschaft (wohl eher zum Schein) umgeschwenkt.

Aber ich bleibe dabei: Das hätte Scholz, wenn er sich in dieser Frage nicht komplett unsichtbar gemacht hätte, verhindern können. Wenn er z.B. die Ministerpräsidenten zu einem "Impfpflichtgipfel" eingeladen hätte, hätte auch ein Merz diese politischen Spielchen so kaum spielen können. Hätte, hätte, hätte…

Es gab allerdings genügend Gipfel auf genau dieser Ebene und dort hieß es immer, dass alle Ministerpräsidenten die Impfpflicht wollen.