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Ergebnis nach Fraktionen (Corona)

DB146, Lokschuppen, Donnerstag, 07.04.2022, 20:54 (vor 743 Tagen) @ DomJay

Nein es war und ist eine Schande für die Demokratie weil hier taktische Spiele im Vordergrund standen und man es seit Anfang des Jahres, als es die erste Orientierung Debatte im Deutschen Bundestag gab
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw04-de-impfpflicht-877070
und den darauf folgenden Sondierungen es nicht geschafft hat Fraktionsübergreifend einen nehrheitsfähigen Antrag einzubringen.

Das die AfD eskaliert ist sagt alles aus.


Nur weil dir das Ergebnis des demokratischen Prozesses nicht passt ist es keine Schande sondern vollkommen korrekt. Sorry, aber Demokratie ist nicht immer wenn die eigene Meinung/Wille Erfolg hat. So funktioniert das nicht.

Wenn es so wichtig ist, dann sollten über 10% der Regierung (ohne FDP) nicht dagegen stimmen, sich enthalten oder einfach daheim bleiben.

Nein, wenn über 10% der genannten Regierung vom Gesetz abstand nehmen, dann ist das deutlich. Kann mir sogar gut vorstellen, dass der Bundeskanzler auch nicht abgestimmt hat, denn er hat die Impfpflicht lange abgelehnt.

Wenn dann ganz links und ganz rechts zusammen auf über 100 Nein Stimmen kommen, ist das auch eine Aussage.

Demokratie führt eben auch nicht nur zu "optimalen" Ergebnissen. Das Problem ist schon der Maßstab, an dem man entscheiden will, was optimal ist. Ist das optimal, was den Schwachen nutzt, ist das optimal, was den Stärksten nutzt, ist das optimal, was den Meisten nutzt?

Ich halte die Entscheidung für falsch und entgegen jeglicher wissenschaftlicher Vernunft. Nur versteht die breite Masse der Bevölkerung (und der Abgeordneten) viele wissenschaftliche Zusammenhänge nicht. Und ja, so ist Demokratie. Das Abstimmungsergebnis muss man akzeptieren. Inhaltlich darf man sich aber weiter auseinandersetzen.

Edith: "nur" ergänzt in Satz 1.


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