Ergebnis nach Fraktionen (Corona)

DomJay, Köln, Donnerstag, 07.04.2022, 20:29 (vor 750 Tagen) @ Rupo
bearbeitet von DomJay, Donnerstag, 07.04.2022, 20:33

Nein es war und ist eine Schande für die Demokratie weil hier taktische Spiele im Vordergrund standen und man es seit Anfang des Jahres, als es die erste Orientierung Debatte im Deutschen Bundestag gab
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw04-de-impfpflicht-877070
und den darauf folgenden Sondierungen es nicht geschafft hat Fraktionsübergreifend einen nehrheitsfähigen Antrag einzubringen.

Das die AfD eskaliert ist sagt alles aus.

Nur weil dir das Ergebnis des demokratischen Prozesses nicht passt ist es keine Schande sondern vollkommen korrekt. Sorry, aber Demokratie ist nicht immer wenn die eigene Meinung/Wille Erfolg hat. So funktioniert das nicht.

Wenn es so wichtig ist, dann sollten über 10% der Regierung (ohne FDP) nicht dagegen stimmen, sich enthalten oder einfach daheim bleiben.

Nein, wenn über 10% der genannten Regierung vom Gesetz abstand nehmen, dann ist das deutlich. Kann mir sogar gut vorstellen, dass der Bundeskanzler auch nicht abgestimmt hat, denn er hat die Impfpflicht lange abgelehnt.

Wenn dann ganz links und ganz rechts zusammen auf über 100 Nein Stimmen kommen, ist das auch eine Aussage.