Lauterbach: Keine weiteren Lockerungen / Maßnahmen im Herbst werden wieder schärfer (Corona)

Ulrich, Samstag, 09.04.2022, 10:31 (vor 747 Tagen) @ Wallone

Das zeigt, dass es Friedrich Merz nur darum ging, die Bundesregierung vorzuführen. Dies ist ihm auch gelungen - mit tatkräftiger Hilfe der FDP. Aber gleichzeitig hat er demonstriert, dass er nicht regierungsfähig ist. Die Forderung nach einer Impfpflicht wird von den Unionsanhängern am stärksten unterstützt.

Und es gab glasklare Aussagen u.a. der Unionsministerpräsidenten Söder und Wüst ("Wir brauchen die allgemeine Impfpflicht unbedingt"). Merz war ja eigentlich sowieso ein Gegner der Impfpflicht und ist dann vermutlich nur wegen der gegenläufigen Meinung in Partei und Anhängerschaft (wohl eher zum Schein) umgeschwenkt.

Aber ich bleibe dabei: Das hätte Scholz, wenn er sich in dieser Frage nicht komplett unsichtbar gemacht hätte, verhindern können. Wenn er z.B. die Ministerpräsidenten zu einem "Impfpflichtgipfel" eingeladen hätte, hätte auch ein Merz diese politischen Spielchen so kaum spielen können. Hätte, hätte, hätte…

Möglich wäre es, aber von außen halte ich das für nicht beurteilbar.

Ich gehe davon aus, dass Scholz und die anderen Mitglieder seines Kabinetts aktuell vollauf mit dem Krieg in der Ukraine und dessen Folgen beschäftigt sind. Und das von früh am Morgen bis spät am Abend. Baerbock ist sogar für die Abstimmung von einer Konferenz zurückgekehrt. Das zeigt zudem, dass man nicht mit dem Ausmaß der Blockade durch Merz gerechnet hatte. Ob da überhaupt noch Zeit für so ein Treffen mit den Ministerpräsidenten gewesen wäre? Merz hingegen lehnt sich zurück. Um es mal vorsichtig auszudrücken, der Mann überarbeitet sich vermutlich nicht gerade, setzt dafür auf Show-Effekte.