26 EU-Länder knicken wieder vor Orban ein (Politik)

markus, Freitag, 03.06.2022, 19:30 (vor 694 Tagen) @ Sascha

Ja, natürlich. Zu einer Gemeinschaft gehört eben auch, dass es mal so läuft, wie es die anderen wollen.

Es gibt Situationen, da ist die Erfordernis der Einstimmigkeit sehr sinnvoll. Nehmen wir Eigentümergemeinschaften. Da sind Änderungen der Teilungserklärung und bauliche Veränderungen nur einstimmig möglich. Das ist gut so, denn wenn in einem 5-Familienhaus drei Blaue zwei Dortmunder überstimmen könnten, ein übergroßes hässliches S04 Logo an die Hauswand zu klatschen, wäre das ziemlich beschissen für die anderen beiden. Ebenso Mist wäre es, wenn eine einfache Mehrheit ausreichend wäre, das Sondernutzungsrecht des Gartens hinter der eigenen Terrassentür zu entziehen, um daraus Parkplätze zu machen, oder Müllaufbewahrungsboxen zu installieren.

Oft sind es auch formale Dinge, für die eine Einstimmigkeit erforderlich ist. So sind Änderungen der Tagesordnung von Sitzungen häufig nur einstimmig möglich. Das ist ebenfalls sehr sinnvoll. Denn dort wo eine Vorbereitung auf einen Tagesordnungspunkt nicht möglich war, weil der Punkt mit Versendung der Einladung noch gar nicht draufstand, ist eine spontane Erweiterung der Tagesordnung nur dann sinnvoll, wenn jeder einzelne damit einverstanden ist. Schließlich entzieht man allen Teilnehmern die sonst übliche Vorbereitungszeit.

Was die EU-Ebene betrifft, könnte es auch Dinge geben, mit denen einzelne Teilnehmer absolut nicht leben können. Wenn man da jedesmal eine Minderheit überstimmen könnte, kann das schnell zum Zerwürfnis eines solchen Bündnisses führen. Da funktioniert der Zusammenhalt dauerhaft vielleicht nur bei Einstimmigkeit. Der kleinste gemeinsame Nenner ist dann der Preis dafür.