Bundesverfassungsgericht: Bundesnotbremse war rechtmäßig (Corona)

Ulrich, Dienstag, 30.11.2021, 13:26 (vor 870 Tagen) @ CedricVanDerGun

Wir wollen hier doch alle weiter davon profitieren, dass es in diesem Forum eine tolle Bandbreite an Leuten gibt, die hier ihr wissen teilen und viele (auch sehr viele stille Leser) nutzen das hier als Informationsquelle. Damit das ganze so bleibt, wurden von den Forum-Betreibern klare Spielregeln definiert, die ihr sicher auch mitbekommen habt. Könnt ihr eure Privatfede zum Wohle aller dann nicht etwas zurücknehmen? Wenn jemand Unrecht hat, wird er es schon merken / wissen. Sollte er dann dennoch damit weitermachen, kann man es ja einfach ignorieren, solange es sich nicht um ganz klar offensichtliche Fakenews sind

Ich habe keine Lust, mich in die Details der Auseinandersetzung einzulesen. Aber für mich als Nichtjuristen ist das Fazit, dass das Bundesverfassungsgericht einstimmig und ohne Sondervotum alle anhängigen Klagen in vollem Umfang abgewiesen hat.