Bundesverfassungsgericht: Bundesnotbremse war rechtmäßig (Corona)

garypaul, Unna, Mittwoch, 01.12.2021, 14:33 (vor 875 Tagen) @ MarcBVB

Du kannst es auch von viel klügeren Juristinnen als mir lesen. Also einmal von Frau Dr. Vollmer oder hier beim Verfassungsblog.

https://verfassungsblog.de/schulschliesung-als-grundrechtseingriff/

Wenn ich ganz ehrlich bin, kann ich dir im Bezug auf Frau Dr. Vollmer, leider nicht folgen.

Mal ein paar kleine Auszüge:

https://twitter.com/miriam_vollmer/status/1465615883552886788

Dort spricht sie von "Nehmt das, Maßnahmengegner! Glasklare Entscheidung...

Ich habe gerade (bin im ICE) den Beschluss zu den Schulschließungen gelesen und finde ihn wirklich überzeugend. Abgewogen, alle Aspekte beleuchtend, auch ein klarer Warnschuss an den Gesetzgeber: Kinder zuletzt, nicht zuerst.

Oder hier:

https://twitter.com/miriam_vollmer/status/1465609952681250826

Da u.a. "Das BVerfG sieht die Schulschließung als geeignet an, diesen Zweck zu erreichen: Kinder können ansteckend sein und das Virus verbreiten. Wenn sie nicht zur Schule gehen, reduziert sich diese Verbreitung: Check! (6/n)

Als Fazit: "Alles fein also für die Vergangenheit. Für eine Schulschließung heute muss der Gesetzgeber aber darlegen, dass er alles getan hat, um diesen Schritt zu vermeiden. Mein Tipp: Impfpflicht als milderes Mittel. Und Schulschließungen erst, wenn alles andere dicht ist. (17/17)"

Zu den weiteren Punkten. Gehe ich mit allen komplett konform.

In welchen Punkten weicht sie jetzt von den Forderungen der Pädagogen/Lehrkörper ab?

Wird ihr keiner der o.g. Personen widersprechen.

Auf was wolltest Du jetzt hinaus?