Bei SpOn nachgelegt (Sonstiges)

Kulibi77, Freitag, 03.05.2019, 18:24 (vor 2432 Tagen) @ Wickiborusse

Kühnert labert vom demokratischen Sozialismus, weiss aber genau, dass seine Ideen nur mit totalitärem Sozialismus zu verwirklichen wären. Es ist bezeichnend, dass Kahrs gefragt, hatte, ob er was illegales geraucht habe.

Eigentlich braucht er dafür nur eine Mehrheit im Bundestag. Totalitäre Macht braucht man dafür nicht.

Eine einfache Mehrheit im Bundestag reicht aus, um BMW zwangszukollektivieren und - in Kühnerts Idealfall - jeden von seinem Zweithäuschen oder der Einliegerwohnung im eigenen Haus zu befreien? Ich glaube nicht.

Schwierige verfassungsrechtliche Frage. Aber wenn eine einfache Mehrheit nicht reicht, dann auf jeden Fall eine Zweidrittelmehrheit. Auch eine Zweidrittelmehrheit ist kein Totalitarismus.