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Ups - ich find den Gottschalk gut und den Nuhr - aber die AfD nicht (Sonstiges)

simie, Krefeld, Freitag, 01.12.2023, 12:33 (vor 780 Tagen) @ MarcBVB


Und trotzdem halte ich es für nicht ausgeschlossen, dass bei einer erfolgreichen (!) Richtervorlage das BVerfG die Nummer kassiert.

Ausschließen kann man es wohl nicht. Richtig. Manchmal geht das BVerfG komische Wege, siehe den Bezug auf das Naturrecht.
Aber es spricht wohl mehr dafür, dass es nicht scheitern würde. Papier vertritt da eher eine Mindermeinung.


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