Kommen wir zurück zum Vormittag (Politik)

Ulrich, Freitag, 31.01.2025, 19:03 (vor 320 Tagen) @ Franke

Bei der FDP hat es zwei Nein-Stimmen, fünf Enthaltungen und 16 Nicht-Teilnahmen gegeben, sagte Merz. Einerseits Respekt an die FDP. Andererseits wird das jetzt wohl das endgültige Aus für sie sein. Kann mir nicht vorstellen, dass sie damit Wähler gewinnen.

War jedenfalls lustig mit euch. Kubicki werde ich am meisten vermissen.

Die FDP hatte Sorgen, dass nicht alle Merz unterstützen könnten. Wenn "16 Nicht-Teilnahmen" heißt, die waren (teilweise) gar nicht da, dann wäre das heftig. Dann hätte man schon am Vormittag sehen können, dass es knapp werden kann.

Es war schon heute morgen von bis zu 20 MdB der FDP, die Friedrich Merz durch Nicht-Teilnahme, Enthaltungen oder Nein-Stimmen nicht folgen würden. Das war auch der Grund dafür, dass man zunächst beantragen wollte, den Gesetzesentwurf ohne Aussprache in die zuständigen Ausschüsse zu überweisen. Davon ist man abgerückt. Ggf. auch weil man potenzielle Abweichler "ins Gebet genommen hatte" und davon ausging, dass diese doch nicht aus der Reihe tanzen würden.