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Abstimmungsergebnisse im Detail (Politik)

Ulrich, Freitag, 31.01.2025, 21:30 (vor 322 Tagen) @ Sascha

Ich meinte eher formell. Hat das irgendwelche Auswirkungen, ob man sich enthält, oder gar nicht abstimmt?

Meines Wissens keine.

Die MdB müssen an Sitzungstagen im Bundestag sein und sich in eine entsprechende Liste eintragen. Ggf. müssen sie sich auch austragen. Ansonsten wird ihnen Geld abgezogen. Aber es gibt keine irgendwie geartete Pflicht, an Abstimmungen teilzunehmen. Wenn parallel Ausschusssitzungen und weniger wichtige Abstimmungen laufen, dann gibt es teilweise sogar Absprachen, die grundsätzlichen Mehrheitsverhältnisse im Haus nicht umzukehren. Motto "Wenn von euch zwanzig MdBs verhindert sind, dann bleiben von uns ebenfalls zwanzig weg".


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