Steinmeier in Kiew derzeit nicht willkommen --> Oder doch? (Politik)

Ulrich, Mittwoch, 13.04.2022, 22:17 (vor 1347 Tagen) @ haweka

Rückzieher oder Falschmeldung.

Ein Berater des Stabschefs des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Zelenskiy, Serhiy Leshchenko, dementierte in einem Interview mit CNN, dass Zelenskiy ein Besuchsangebot des deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier abgelehnt habe, wie die Bild-Zeitung berichtet.

Reuters

Beim Spiegel gab es einen längeren Artikel zu den Hintergründen. Der Plan, auch mit Steinmeier Zelenskiy zu besuchen, stammte vom polnischen Präsidenten Duda. Der hat Steinmeier gefragt, ob er in Verbindung mit einem geplanten Staatsbesuch bei Duda in Polen zusammen mit den Staatsoberhäuptern der baltischen Staaten in die Ukraine reisen würde. Steinmeier hat zugesagt, die komplette Organisation sollte, da die fünf Präsidenten gemeinsam anreisen sollten, über Polen laufen. Dabei wurde strengste Geheimhaltung vereinbart. Auch im Bundespräsidalamt war nur ein sehr kleiner Kreis von Personen eingeweiht.

Am Montag fand im Bundespräsidalamt ein Termin des ukrainischen Botschafters Melnyk mit der Leiterin des Präsidialamts, mit Steinmeiers Außenpolitik-Chef sowie der Sprecherin des Bundespräsidenten statt. Dort wurde die geplante Kiew-Reise wohl nur kurz angesprochen.

Am Abend des Montags sollte eigentlich ein schon länger vereinbartes Telefongespräch von Steinmeier mit Selenskyj stattfinden. Dies wurde aber von ukrainischer Seite kurzfristig verschoben.

Als Steinmeier am Dienstag zum Staatsbesuch nach Polen abflog, gab es erste Signale aus Kiew, dass es eventuell Probleme geben könnte. In Polen wurde dann am Dienstag Mittag klar, dass der Termin wohl geplatzt war. Da war aber von den Reiseplänen Steinmeiers mit den anderen Präsidenten nach Kiew außerhalb eines kleinen Kreises nichts bekannt. Am Dienstag Nachmittag wurde dann der Bild von ukrainischen Diplomaten "durchgesteckt", dass es die Reisepläne gegeben habe, dass aber Steinmeier in Kiew nicht willkommen sei. Das hat dann vor allem den polnischen Präsidenten auf die Palme getrieben, der die Reise geplant und organisiert hatte. Duda fühlte sich durch die Ukraine persönlich blamiert.

Am Dienstag Abend ist dann der ukrainische Botschafter Melnyk in Berlin vor die Presse getreten und hat erklärt, dass Olaf Scholz in Kiew jederzeit herzlich willkommen sei.

Der Spiegel-Artikel liest sich, als sei den Entscheidung von Selenskij persönlich getroffen worden. Allerdings wird das nicht explizit geschrieben. Aber mittlerweile wäre ich nicht überrascht, wenn das ganze auf dem Mist von ukrainischen Diplomaten gewachsen wäre, mit Melnyk als Strippenzieher.