Du verklärst das Problem, Ulrich! (Politik)

Ulrich, Donnerstag, 14.04.2022, 19:32 (vor 1346 Tagen) @ FourrierTrans

Die Amtszeit ist ja noch jung, Herr Scholz kann in den nächsten Jahren durchaus einiges erreichen. Es würde mich freuen. Problemlösungen auf dem Level "Elphi" sind aber nicht das, was ich von einem BK erwarte. Die BRD als zentrale Macht in einem gestärkten Europa zu etablieren, welches sich international nicht zum Hampelmann macht, wie in den vergangenen 10 Jahren. Zudem eine innenpolitische Stabilisierung der Mittelschicht und ein Schub für die heimische Industrie in Richtung Zukunftstechnologien. Nicht amerikanische Firmen sollen hier exklusiv Autowerke bauen, sondern deutsche Firmen. Das ginge mehr in die Richtung "Erwartungshaltung". Ob das eintreffen wird? Die Hoffnung stirbt zuletzt.

Scholz kann jetzt keine schnellen Problemlösungen präsentieren. Weil Deutschland diese Probleme nicht lösen kann. Wir haben kein Gerät, dass wir der Ukraine schnell zur Verfügung stellen können. Und das Gerät, das bei deutschen vorhanden ist, ist aus unterschiedlichen Gründen nicht geeignet. Leopard 1 und Marder sind Panzer aus den Sechzigern, der Leopard war bereits 1990 der vereinfachten Exportversion des T-72 teilweise unterlegen. Munition ist mittlerweile knapp, Zumindest die früher bei der Bundeswehr eingesetzte Munition dürfte nicht einmal in der Lage sein, die Panzerung des T-72 zu durchschlagen. Alles, was man jetzt tatsächlich machen kann, benötigt Zeit und muss mit den anderen EU- und NATO-Staaten abgestimmt werden. Das passiert bereits seit Beginn des Krieges. Aber ohne es öffentlich zu kommunizieren. Wir unterstützen ein Land, das im Krieg steht. Und alles, was über diese Unterstützung bekannt wird, kann dem Angreifer Russland nützen.

Viele Menschen und auch Teile der Medien erwarten von der Politik publikumswirksame Auftritte. Typisch dafür war z.B. der starke Beifall, die die Ukraine für die Ausladung des Bundespräsidenten erhalten hat. "Toll, endlich zeigt mal jemand dem Steinmeier seine Grenzen auf!" Schaut man aber näher hin, dann war das ganze ausgesprochen dumm von der Ukraine. Genutzt hat es vor allem Russland. Letztlich war das ein Beispiel dafür, wie man es nicht macht.

Steinmeier hat sich nicht selbst in die Ukraine eingeladen. Das ganze war eine Idee des polnischen Präsidenten Duda. Und ich gehe davon aus, dass dies auch mit der Ukraine abgesprochen war. Duda hat Steinmeier gebeten, ihn und die Präsidenten der baltischen Staaten beim Besuch beim ukrainischen Präsidenten nach Kiew zu begleiten. So etwas verweigert man natürlich nicht, und dann konnte die Ukraine ihn wieder ausladen und das ganze an die Bild durchstecken. Ich weiß nicht, auf wessen Mist diese Idee gewachsen ist, aber man hat letztlich nur Schaden angerichtet. Deutschland ist gut beraten, das ganze von deutscher Seite auf sich beruhen zu lassen. Aber trotzdem ist ein Vertrauensverlust entstanden. Und deshalb sollte die Ukraine das von ihrer Seite aus aufarbeiten und dafür sorgen, dass so etwas nicht noch einmal passiert. Ggf. sollte man auch Personal umsetzen.