Wirkung Sanktionen Paper dazu (Politik)

markus, Mittwoch, 27.07.2022, 20:55 (vor 637 Tagen) @ Ulrich

Macht Mut, sich das anzuschauen und man sieht sehr schön, dass die Sanktionen es wert sind und man weiter an ihnen festhalten sollte. Auch wenn man diesen Winter auf paar Grad Raumtemperatur verzichten muss.

Wir könnten aber auch mal damit aufhören, das ganze unter "auf ein paar Grad Raumtemperatur zu verzichten" zu verbuchen. Für viele Familien geht es trotz Verzicht um existenzbedrohende Summen. Und mit kleinen Kindern im Haus stellt sich das ganze auch nicht so einfach da.

Nicht falsch verstehen, alles was Putin schadet finde ich gut. Aber es ist auch nicht jeder Mitte 20-30, kinderlos und mit ausreichend Einkommen um die paar Euro locker abzufedern.

Wir laufen in der Tat vermutlich auf eine der schlimmsten Wirtschaftskrisen zu, die die Bundesrepublik in den letzten siebzig Jahren erlebt hat. Die Auswirkungen werden fast die gesamte Bevölkerung mehr oder weniger hart treffen. Alle zu schützen, dazu fehlen dem Staat die Gelder. Um so wichtiger ist, dass man die Finanzmittel zielgerichtet einsetzt. Steuersenkungen für alle sind definitiv nicht geeignet. Und Erklärungen nach dem Motto "Das ist aber im Koalitionsvertrag nicht vorgesehen!" lassen mir die zynische Frage durch den Kopf schießen, wieso Russland in der Ukraine einfallen konnte. Schließlich stand auch das nicht im Koalitionsvertrag.

Bereits jetzt ist übrigens die Inflation ein großes Problem für Menschen mit geringen Einkommen, insbesondere für Sozialhilfeempfänger und den Teil der Rentner, die früher im Niedrigkohnsegment gearbeitet haben.

Das muss allerdings auch umsetzbar sein. Zielgerichtet klingt vernünftig. Aber wie soll das funktionieren ohne in zu kleinteilige Differenzierungen zu geraten? Am einfachsten und schnell umsetzbar sind Dinge, die gerade gemacht werden. Steuerfreibetrag rauf, Energiepauschale auszahlen, 9€ Ticket etc. Da ist dann automatisch gewährleistet, dass Menschen mit geringeren Einkommen mehr profitieren als Menschen mit höheren Einkommen. Und das ohne starre Grenzen, wo es dann hinterher heißt: „bloß weil ich 1 Euro zu viel verdiene, bekomme ich nichts“. Und selbst diese kleineren Dinge, die eher nur ein Tropfen auf dem heißen Stein sind, kosten gleich viele Millarden Euro.

Ich fürchte, dass man gar nicht jeden einzelnen, der es tatsächlich benötigt und der unverschuldet in die Situation geraten ist, zielgerichtet helfen können wird. Weil man das bei über 40 Mio. Haushalten gar nicht objektiv auswerten kann und weil das vielleicht auch den finanziellen Rahmen sprengen würde.