Luftdiskussion (Corona)

Ulrich, Montag, 31.01.2022, 19:11 (vor 819 Tagen) @ herrNick

Die Politik scheint sich entschlossen zu haben Omikron mehr oder weniger unmoderiert durchrauschen zu lassen und zu hoffen, dass wir dann irgendwie ohne große Schäden durch sind. So muss keine Partei sich an dem heißem Eisen „Impfpflicht“ verbrennen. Ob das für die Zeit nach Omikron eine gute Idee ist, muss sich zeigen, aber das ist für den politischen Alltag zu weit weg.

So ist es nun wirklich nicht. Eine Gruppe von FDP-Abgeordneten mit Wolfgang Kubicki an der Spitze blockiert aktuell die Bundesregierung in Sachen Impfpflicht. Würde man einen Regierungsantrag gegen Teile der FDP in den Bundestag einbringen, dann würde das die Existenz der Regierungskoalition gefährden. Das Risiko gehen SPD und Grüne nicht ein.