Wolfgang Kubicki dreht schon seit geraumer Zeit frei... (Corona)

Goalgetter1990, Dienstag, 01.02.2022, 12:08 (vor 818 Tagen) @ markus

Du kommst mit alten Kamellen um die Ecke. Seine Anti-Impfrede ist ganz frisch, die war letzte Woche. Und er wurde aus den Reihen der AfD frenetisch gefeiert, während sich die eigene Fraktion in Grund und Boden schämte.

Das heißt natürlich nicht, dass er demnächst sein gelbes Parteibuch abgeben und das Blaue annehmen wird. Dafür sind (hoffentlich) die Differenzen bei den anderen Themen groß genug. Aber es sollte einem schon zu Bedenken geben, wenn bei einem Thema ausschließlich die Extremisten jubeln.

Ich habe es oben schon geschrieben: Kubicki hat in einer nachdenklichen Rede gegen eine Impfpflicht argumentiert und hat dargelegt, weshalb er diese für problematisch hält - genauso wie Vertreter anderer Parteien. Die Rede war weder aufrührerisch noch war sie bösartig (hier auch nochmal der Link: https://www.youtube.com/watch?v=tveCO11IhsU ). Er hat seine Position dargelegt und erklärt, weshalb er einen anderen Weg für besser hält. Jetzt muss man diese Position nicht teilen, weder überparteilich, noch innerhalb der FDP. Aber: Dass - wenn er diese Position die er hat auch vertritt - Applaus von Seiten der AFD kommt, ist in einer solchen Debatte in der der Fraktionszwang aufgelöst ist unmöglich (!) zu vermeiden. Gerade dann, wenn der Fraktionszwang aufgelöst ist und sich entsprechend in der Sachfrage verschiedene Positionen herausbilden, kann ich doch nicht meinen eigenen Standpunkt aufgeben, da sich in dieser Sachfrage mein Standpunkt mit denen von bspw. der AFD überschneidet. Beispiel: In der Diskussion über die Ehe von Homosexuellen gab es einige Unions-Politiker, die gegen eine solche argumentiert haben. Damit hatten sie massive Überschneidungen mit der Position der AFD. Selbstverständlich kann ein Politiker in einer solchen Frage dann nicht seine eigene Sichtweise ändern. Im Gegenteil, die Gewissensfrage ist doch exakt das richtige Mittel, die in einer kontroversen Debatte es eben ermöglicht, dass man sich nicht an der eigenen Fraktion orientiert. Dass man dann ein Fass aufmacht, weil es in einer Gewissensfrage keine einheitliche Meinung innerhalb von Parteien gibt, erschließt sich mir überhaupt nicht.