Laut Scholz: "Abschiebungen nach Afghanistan in Arbeit" (Sonstiges)

Fonzie, Münster, Donnerstag, 06.06.2024, 11:24 (vor 594 Tagen) @ Davja89

Naja man will wohl zeitgleich auch gewisse Regelungen verschärfen bezgl. Abschiebegründe
Beispielsweise Terror Propaganda.

Wenn hier also Leute für die Hamas werben, werden sie dafür in Deutschland kaum langfristig in den Knast kommen. Dafür könnte es aber einen Heimflug geben.
Man wird wohl nach und nach die Schrauben anziehen und nachschärfen um ein bestimmtes Klientel aus dem Land zubekommen.

Finde ich nachvollziehbar:

Ich ehrlich gesagt nicht. Wenn man Terrorpropaganda für ein Problem hält - was ich nachvollziehen, aber juristisch nicht wirklich einschätzen kann - dann ist es doch auch viel sinnvoller, das strafrechtlich anders zu regeln, als jetzt tausend Einzelfälle zu schaffen. Das ist doch kein Delikt, was nur von Asylsuchenden begangen werden kann.

Wenn du hier jemanden mit einem Messer bedrohst wirst du vermutlich zumindest nicht langfristig im Knast landen.
Die allermeisten Bürger möchte solche "Gäste" aber eben nicht mehr im Land haben.

Beim Asylrecht (oder den Menschenrechten allgemein) sollte es ziemlich egal sein, was die allermeisten Bürger wollen.

Die Gratwanderung wird sein zu differenzieren:

Man möchte ja auch nun niemanden der hier mit 16 Jahren mal einen Twix geklaut hat, direkt für 100.000 Euro nach Afghanistan ausfliegen.

Ich prognostiziere einfach mal wagemutig, dass es keinen Grat gibt, auf dem man wandern kann, um die aktuellen rechtspopulistischen Strömungen zu stoppen. Es wird immer zu wenig sein, weil es letztlich nicht um die konkreten Regelungen geht. Es geht um eine diffuse Gefühlslage zwischen Ungerechtigkeitsempfinden, Fremdheit und teilweise auch Verachtung.