Laut Scholz: "Abschiebungen nach Afghanistan in Arbeit" (Sonstiges)

markus, Donnerstag, 06.06.2024, 12:43 (vor 593 Tagen) @ Davja89

Mit genung Druck auf dem Kessel scheint ja plötzlich doch einiges möglich zu sein.

Ob es Clever ist mit einer Taliban Regierung Deals zu machen für eine relativ begrenzte Anzahl an Gewaltätern und Gefährdern muss jeder selber für sich bewerten.

Wenn man dadurch ein paar Hundert/Tausend Problemfälle los wird ist es natürlich gut, allerdings wird man in Kabul harte Euros fordern.

Eventuell aber auch eine einfach Wählertäuschung direkt vor der Wahl.
Und im Juli kann man sich an nix mehr erinnern.

Quelle: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-06/olaf-scholz-regierungserklaerung-sicherheitslage-ukraine-abschiebung-bundestag

Wenn das am Ende aufgrund von EU-Recht, Grundgesetz und Rechtsprechung aber gar nicht geht, kann Scholz viel erzählen wie der Tag lang ist.

Natürlich ist das Wahlkampfgetöse für Leute, die am ehesten SPD wählen würden, aber frustriert. Du fällst da ja auch grad voll drauf rein, indem du diese Info teilst mit der Prämisse, dass jetzt „plötzlich doch einiges möglich“ ist.

Wenn die Taliban Geld dafür bekommt, was passiert dann? Komplett doof sind die ja auch nicht. Wahrscheinlich schicken die dann mit Absicht Attentäter rüber. Kann ja nicht viel passieren. Der Attentäter darf anschließend ungestraft zurück und die Taliban bekommt sogar noch Geld dafür. Besser kann man Terrorismus nicht finanzieren.

Im Nachhinein jemanden abzuschieben macht die Tat leider auch nicht rückgängig. Da kann man nur noch eine angemessene Strafe sicherstellen, indem der Täter bei uns verurteilt wird und auch hier die Strafe absitzen muss.

Das erscheint mir alles nicht zu Ende gedacht. Es gibt leider keine einfachen Lösungen bei komplexen Sachverhalten.