Laut Scholz: "Abschiebungen nach Afghanistan in Arbeit" (Sonstiges)

Ulrich, Donnerstag, 06.06.2024, 12:09 (vor 594 Tagen) @ Argyle

Inhaltlich halte ich diese Abschiebethematik für Gewalttäter für absolut überflüssig. Wir haben Gesetze für Menschen, die Gewalttaten begehen und da kann man meinetwegen auch alles ausschöpfen, was möglich ist.

Es ist ja nicht so, als habe hier jemand eine Gesetzeslücke gefunden, die geschlossen werden muss. In solchen Fällen muss man natürlich über Änderungen reden.

Eher ist dann sogar die Abschiebung die Gesetzeslücke. Straftäter sehe ich lieber im Knast als plakativ abgeschoben und 3 Monate später wieder hier auf der Straße.

Häufig erfolgen die Abschiebungen erst, nachdem ein spürbarer Teil der Strafe bereits abgesessen ist. Die Häftlinge können sich nicht entziehen, sie sitzen ja im Gefängnis. Und von dort kann man sie recht bequem zum Flughafen fahren und in den Flieger setzen - solange das Herkunftsland mitspielt.

Reisen sie wieder nach Deutschland ein, dann erwartet sie wegen der noch offenen Reststrafe erneut das Gefängnis.