ist ein wenig wie bei Corona (Sonstiges)

Ulrich, Freitag, 07.06.2024, 13:28 (vor 593 Tagen) @ Phil

Dennoch muss ja irgendwer beurteilen können, dass dem Auszuweisenden in dessen individuellen Fall tatsächlich Folter droht und da vermute ich, dass das eher nur so eine generelle Einschätzung ist als konkrete Recherche nach dem Motto: sowas hat es halt schonmal gegeben.

Das ist natürlich immer nur eine Annahme, die eben dafür zuständiges Personal einschätzen und treffen. Und natürlich gibt es ganz allgemeine Einstufungen von Ländern. Diese Einstufungen nehmen auch dafür zuständige Personen vor.

Alles andere ist auch völlig utopisch. Wie genau sollte solch eine Einzelfallprüfung mit dem Blick in die Zukunft aussehen, wenn ich mal fragen darf?

Und davon ab: Afghanistan z.B. nimmt überhaupt niemanden zurück, selbst wenn wir sie hinschicken würden. Was also tun? Mit den Taliban aushandeln, dass sie die Leute zurücknehmen, die wir ihnen schicken wollen? Und wir hoffen dann einfach mal, dass die sich an ihre Versprechen halten, keinem der zurückgeschickten etwas zu tun?

Wirkt auf mich alles völlig realitätsfern, was da so landauf landab immer mehr gefordert wird. Man kann nicht einfach wollen was man will. Und dann passiert es.

Weil ja immer wieder andere Staaten genannt werden, bei denen angeblich Abschiebungen funktionieren, Schweden beispielsweise hat wohl einige wenige Menschen über sehr "krumme" Wege zurück nach Afghanistan geschickt. Aktuell geschieht das nicht mehr, es gab entsprechende Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte.

Scholz-Forderung im Bundestag - Schweden rudert zurück (T-Online)

Konkret hatte Schweden 2023 fünf Afghanen zunächst unter Begleitung von schwedischen Beamten in Drittstaaten wie Usbekistan ausgeflogen und dann dort in ein Flugzeug nach Afghanistan gesetzt. Eine in meinen Augen sehr seltsame Lösung. Und ich wäre nicht überrascht, wenn man sowohl Beamte dieser Drittstaaten als auch Mitarbeiter der Fluglinie nach Afghanistan "geschmiert" hätte, um das zu ermöglichen.