Laut Scholz: "Abschiebungen nach Afghanistan in Arbeit" (Sonstiges)

Karsten, Zürich, Donnerstag, 06.06.2024, 13:16 (vor 594 Tagen) @ Weeman

Trotzdem finde ich es richtig alle Abschiebemöglichkeiten immer wieder zu prüfen.
Und da muss das aufnehmende Land auch nicht ansatzweise unsere Standards haben. Dann könnten wir quasi nirgendwohin mehr abschieben. Und ohne Abschiebungen wird unser Asylsystem noch weiter an Rückhalt verlieren.

Das Recht auf Asyl entstammt einem der ersten 20 Artikel des Grundgesetzes. Diese können gar nicht geändert werden. Es sei denn, man ändert vorher Art. 79, Abs. 3 mit 2/3-Mehrheiten aus Bundestag UND Bundesrat dahingehend, dass das möglich wird. Damit würde man aber gleichzeitig die Änderung aller Grundrechtsartikel möglich machen.

Wird also nicht passieren. Daher braucht man sich in seiner Haltung auch nicht zu sehr von schwindendem Rückhalt treiben zu lassen. Ich glaube, die Leute, die unbedingt gegen das Asylrecht sein wollen, sind es sowieso. Oder zumindest je nach Tagesstimmung. Die kann man vernachlässigen.

Ansonsten heisst es: Arbeit, Arbeit, Arbeit! So vielen Menschen wie nur irgend möglich eine echte Perspektive hier bieten auf Basis unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung. Dafür braucht es Personal, Personal, Personal. Und ja, wie bei jeder Arbeit werden wir auch da einiges an "Ausschuss" produzieren. Damit müssen wir leben. Denn weil wir ein anderes Menschenbild haben, ist unser Land ja so viel besser als Afghanistan.