Strategisch gewollter Koalitionsbruch? (Politik)

TerraP, Köln, Samstag, 16.11.2024, 16:44 (vor 67 Tagen) @ Sascha

Ich finde das tatsächlich nicht überraschend. Und auch nicht besonders verwerflich. In der Politik geht es nun mal zuerst darum, Macht zu organisieren (um damit Entscheidungen treffen zu können - aber Politik ist das gesellschaftliche Teilsystem, das Macht organisiert, lies nach bei Niklas Luhmann). Und deshalb befinden sich die Akteure auf der politischen Bühne auch im steten Zwiespalt zwischen dem, was sachlich geraten wäre, und dem, was ihrem Machtgewinn oder -erhalt dient. Das Beste Beispiel ist für mich noch immer Oskar Lafontaines Blockadepolitik in den 90er-Jahren. Oder eben viele Dinge, die sich in den USA abspielen.

Vor diesem Hintergrund musste die FDP aus meiner Sicht fast schon so handeln - in der Koalition bis zum Ende zu bleiben, hätte ihnen bei ihrer Wählerschaft mehr geschadet als allen anderen Beteiligten. Und gleichzeitig haben Lindner und die gesamte Partei vermutlich auch immer noch ein Trauma, weil sie 2017 offensiv die Koaltionsverhandlungen haben platzen lassen. Der Ausweg? Vorgeben, Sachpolitik zu machen, von der sie tatsächlich überzeugt sind (und ihre Wähler auch) - im sicheren Wissen, dass das der Sargnagel für die Koalition sein wird.

Finde ich ok.