Strategisch gewollter Koalitionsbruch? (Politik)

Sascha, Dortmund, Sonntag, 17.11.2024, 08:53 (vor 66 Tagen) @ MarcBVB

"Der Heinz hat aber auch..." war schon in der Grundschule ein äußerst schwaches Argument. Ich sehe einfach einen fundamentalen Unterschied zwischen der Bewertung von Optionen und dem strategischen darauf hinarbeiten. Wenn Lindner und die übrigen FDP Minister zu der Erkenntnis kommen, dass die Ampel für sie überhaupt nicht mehr funktioniert, müssen sie eben einen Schlussstrich ziehen. Aber nicht über zwei Monate hinweg die Regierungsarbeit bewusst blockieren, um den Rauswurf zu provozieren.

Wie ich unten schon schrieb: ich finde das Bild, das hier entsteht (und das völlig unabhängig davon, wer es verursacht hat) absolut fatal und Wasser auf den Mühlen der Parteien von den Rändern, die den Wählern erzählen, dass "Systemparteien" nicht an ihr Wohl, sondern das eigene denken. Und hier hat eine alteingesessene Regierungspartei eben Partei- und Eigeninteressen (an einer Wiederwahl hängen ja nun auch finanzielle Aspekte) über das berechtigte Interesse der Wählerschaft an einer funktionierenden Regierung gestellt. Diesem Interesse wäre die FDP mit einem offenen und direkten Bruch der Koalition auch nachgekommen, weil ja wirklich alle nur noch von der Ampel genervt waren. Aber in dieser Situation von Multikrisen in wesentlichen Punkten bewusst nicht regieren zu wollen, das ist ein Vorgang, der mich selbst auch ziemlich sprachlos macht.