Strategisch gewollter Koalitionsbruch? (Politik)

markus, Samstag, 16.11.2024, 20:59 (vor 77 Tagen) @ Davja89

Da sind wir gar nicht weit auseinander.

Schulden macht man nur wenn nachdem auch was bei rumkommt. Um irgendjemand früher in Rente schicken zu können oder Gut-Verdiener steuerlich zu entlasten darf man dass auf keinen Fall machen.

Steine wären sinnvoll:

Infrastruktur.

Die Bahn würde ich hoch priorisieren.
Aus wirtschaftlichen Gründen (Güterverkehr) aber auch aus Umweltgründen.

Häfen (Exportnation werden wir bleiben).

Auf der Straßen zumindest ein Niveau halten, das Waren und Dienstleistungen weiterhin flüssig fließen können. Dort scheinen Brücken das größte Thema zu sein.

Danach würde ich Bildung sehen:

Deutschland hat nur Menschen und ihre Ideen als Rohstoffe.
In einem Land wie Deutschland müssten Kinder von Kita bis Uni/Ausbildung eigentlich perfekte Bedingungen vorfinden.
Das ist auch der Bereich wo man seine investieren Euros auch langfristig wieder bekommt in Formen von Steuereinnahmen.

Also bessere Ausstattung von Schulen, Kitas und Unis.
Prioritäten würde ich auf Kitas und Grundschulen legen. Dort hat man den besten Einfluss für vergleichsweise geringe Mittel.

Als letztes wird man in Verteidigung investieren müssen. Dort wird man leider auch eine Anschubfinanzierung über Schulden benötigen. Nur über einen höheren Posten im Haushalt dauert es schlich zu lange.

Im Idealfall verbindet man das Nötige (Verteidigung) mit dem Nützlichen (Jobs).

Das Land der Auto- und Maschinenbauer sollte ja in der Lage sein langfristig Panzer, Flugzeuge und Waffen in benötigter Größenordnung selber herzustellen.

Das sind aber allesamt Posten, die auch unter Einhaltung der Schuldenbremse zum Teil enorm gewachsen sind. Phil hat das einmal ganz gut erklärt. Der Flaschenhals bei der Infrastruktur ist gar nicht das Geld. Da werden die Budgets oft nicht einmal komplett abgerufen, weil die Genehmigungsverfahren zu lange dauern. Dazu kommt der Fachkräftemangel. So eine neue Straße baut sich nicht einfach von alleine.

Und selbst wenn das alles jetzt sofort ginge, sollte man zunächst prüfen, ob wir das nicht selbst zahlen sollten. Sind wir bereit, mehr Lohnsteuern zu bezahlen? Weil die Antwort nein lauten würde, geht man dieser Frage von vornherein einfach aus dem Weg. Es sollen dann einfach die jungen Leute bezahlen.

Das sind Dinge, da bin froh, dass bald wieder die Union regiert. Da wird deutlich nachhaltiger auf etwaige Verteilungskonflikte zwischen den Generationen geschaut, statt einfach ausschließlich im Sinne der Portmonees von den Boomern zu handeln.