Strategisch gewollter Koalitionsbruch? (Politik)

Ulrich, Sonntag, 17.11.2024, 09:59 (vor 66 Tagen) @ Garum

Ich weiß nicht mehr wo genau ich es hier geschrieben habe, ich glaube so ein paar Monate nach der Wahl, wahr ich der Ansicht das die FDP diese Koalition sprengt.
Wenn man gewollt hätte wäre einiges zu schaffen gewesen. Eine FDP in der Form ist nicht gut für Deutschland.

Die Konstellation ist nicht gut gewesen. Die politischen Vorstellungen zwischen Rot/Grün und FDP liegen einfach meilenweit auseinander. Ähnliches droht auch in einer GroKo oder in einer Schwarz/Grün Regierung. Du brauchst in solchen Konstellationen Kompromisse, die in der jeweiligen Parteibasis auf Widerstand stoßen.

Möglichst reibungslos funktioniert das ganze wohl nur in einer Rot/Grün oder Schwarz/Gelb Regierung. Das erste ist wohl utopisch. Das zweite könnte realistisch werden, wenn einige AfD Wähler umschwenken. Derzeit wahrscheinlicher ist aber eine GroKo.

Dann frage ich mich warum die FDP damals in eine Koalition eingestiegen ist?
Man hätte dann doch spätestens bei den Verhandlungen merken müssen das das nichts wird.
Oder hatte man da aus FDP-Sicht Angst wieder als nicht Regierungsfreudig dazustehen?
So hat man dem Land und sich einen Bärendienst erwiesen.

Das Problem sind nicht die unterschiedlichen Positionen von FDP und SPD bzw. von FDP und Grünen. CDU und Grüne liegen ähnlich weit auseinander. Trotzdem funktionieren Koalitionen zwischen den beiden Parteien in den Bundesländern reibungslos. Das Problem ist das toxische Verhalten der FDP. Diese Partei tritt alle Regeln mit Füßen, die normalerweise in Koalitionsregierungen gelten und zerstört diese so von innen heraus.

In Schleswig-Holstein stand die CDU unter Daniel Günther 2022 vor der Frage, ob er eine Koalition mit der FDP oder den Grünen eingeht. Die politischen Beobachter gingen allgemein davon aus, dass es auf Schwarz-Gelb hinauslaufen würde. Die FDP hatte bei den Landtagswahlen zwar das deutlich schlechtere Ergebnis als die Grünen eingefahren, aber für die absolute Mehrheit hätte es deutlich gereicht. Überraschend entschied sich Günther aber für die Grünen. Ich bin mir sicher, das tat er, weil er mit denen anders als mit der FDP vertrauensvoll und konstruktiv zusammenarbeiten konnte.