Tanz mit Corona (Corona)

markus, Dienstag, 06.07.2021, 12:47 (vor 1018 Tagen) @ Djerun

Ich glaube nicht, dass es irgendwie beabsichtigt "extremistisch" ist, sondern es ist schlichtweg teilweise das Maß verloren gegangen im letzten Jahr. Und das Ziel ist scheinbar vielen auch verloren gegangen.

Wir haben noch nie irgendwelche Veranstaltungen verboten oder Grundrechte wie Freizügigkeit bzw. Versammlungsfreiheit beschnitten, nur weil gerade eine Grippewelle unterwegs war. Aber natürlich hätte man auch damit "Leben retten" können - das kann man in vielen Bereichen, wenn man dafür die Freiheit beschneidet. Für Covid-19 musste dies aber geschehen, da diesmal eben wirklich eine größere Gefahr bestand, nämlich dass tatsächlich Millionen Menschen gleichzeitig erkranken und die Intensivstationen einen Großteil der Patienten nicht mehr hätten versorgen können. Das hätte zu zigtausenden Toten geführt und dafür waren die Grundrechtseingriffe natürlich richtig.

Wenn jetzt aber dank Impfquote diese Gefahr nicht mehr besteht, sondern es sich nun im Rahmen "normaler" Infektionskrankheiten bewegt (GB meldet derzeit im Schnitt ~10 Tote pro Tag), dann ist diese Gefahrenlage nicht mehr geboten und dann müssen natürlich auch die schweren Grundrechtseingriffe wegfallen - im Zweifelsfall vielleicht auch erstmal komplett nur für Geimpfte bzw. Getestete. Die Gefahr irgendeiner mögicherweise später noch schlimmeren Variante kann da nicht reichen. Zumal doch sowieso das letzte Jahr gezeigt hat, dass Varianten aus anderen Erdteilen so oder so zu uns gelangen.
Je geringer nun die konkrete Gefahr durch das Virus ist, desto geringer müssen auch die Eingriffe in die Freiheit ausfallen. So war es vor Covid-19 und so sollte es auch danach sein.

Vielen Menschen ist der Sinn für die Verhältnismäßigkeiten abhanden gekommen. Aus welchen Gründen auch immer - vielleicht weil das gerade "die Zeit ihres Lebens" ist (@Lauterbach)...

Es kann bei den Massnahmen eben nicht darum gehen, Grundrechte einzuschränken, um Long Covid zu verhindern, Mutationen o.ä.

Die Frage ist, welches Ziel die Bundesregierung verfolgt. Auch das Ziel Long Covid oder neue Varianten zu verhindern, wird grundsätzlich ein legitimes Ziel sein. Nicht legitim ist ein Ziel nur dann, wenn es an sich gegen Gesetze verstößt. Die Gesundheit der Menschen zu schützen, verstößt gegen kein Gesetz und ist grundsätzlich ein legitimes Ziel. Erst danach kommt die Abwägung und die Frage, in welchem Umfang andere Grundrechte dafür eingeschränkt werden können. Sind die angedachten Einschränkungen geeignet, das Ziel zu erreichen? Gibt es ein gleich wirksames, aber weniger einschränkende Mittel? Ist die Einschränkung insgesamt angemessen? Das sind komplexe Fragen, die man nicht mit einfachen Ja oder Nein beantworten kann.