Resolution zur Verurteilung Russlands scheitert im UN-Sicherheitsrat - nicht an China (Politik)

Zoon, Samstag, 26.02.2022, 00:59 (vor 1394 Tagen) @ Blarry

Könnte sein. Um 00:48 Uhr weiß ich das nicht mehr soooo genau.

Nach dem Wortlaut von Art 27 der UN-Charta ist es wohl so, dass ein Beschluss die Zustimmung aller ständigen Sicherheitsratsmitglieder bedarf. Fernbleiben und enthalten würden also demnach zum Scheitern einer Beschlussvorlage füühren.

Bei der Resolution zum Koreakrieg blieb die Sowjetunion der Sitzung des Sicherheitsrates fern und versuchte hierdurch das Zustandekommen des Beschlusses über Zwangsmassnahmen gegen die VR China zu verhindern. Das Fernbleiben wurde aber nicht als Hindernis gewertet und seitdem hat sich wohl die Praxis etabliert, dass Fernbleiben und Enthalten einen Beschluss nicht verhindern können. Für das Fernbleiben ist das definitiv so. Für das Enthalten weiß ich es nicht 100%, meine aber, dass es so ist. Also kein Unterschied.