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Gericht bestätigt Verbot weiterer "Querdenker"-Demonstrationen (Corona)

FullHD, Montag, 02.08.2021, 13:59 (vor 997 Tagen) @ Kaz

Das Oberverwaltungsgericht verwies darauf, dass sich Demonstrationen aus dem Kreis der "Querdenken"-Bewegung deutschlandweit dadurch auszeichneten, "dass die Teilnehmer sie nutzten, um öffentlichkeitswirksam gegen zur Eindämmung der Infektionsgefahr geschaffene Rechtsnormen zu verstoßen, insbesondere indem sie das Abstandsgebot und die Maskenpflicht" missachten.

https://www.t-online.de/region/berlin/news/id_90549382/gericht-bestaetigt-verbot-weiterer-querdenker-demonstrationen-in-berlin.html


Die Versanstalter sollten einfach eine Regenbogenflagge auf den Antrag drucken, dann dürfte es keine Probleme mit Missachtungen des Abstandsgebotes und der Maskenpflicht geben.
Scheint, als bekämen Exekutive und Judikative ganz schön Bammel, nachdem man in Frankreich 200.000 Menschen auf den Straßen gesehen hat.

Beim CSD wurden die Auflagen bei der einen Veranstaltung zum Teil nicht beachtet. Bei Querdenker-Demos wird seit über einem Jahr auf allen Veranstaltungen dazu aufgerufen sich nicht an die Regeln zu halten. Logisch, dass der Staat den Zirkus irgendwann nicht mehr mitmacht oder?
Wenn jetzt jede Woche irgendwo ein CSD-Umzug stattfände und dort auch bei jeder Veranstaltung die Auflagen nicht erfüllt würden, dann würden die genauso keine weiteren Genehmigungen erhalten.


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