Corona-Leugner-Demonstrationen mal wieder aus dem Ruder gelaufen (Corona)

Ulrich, Dienstag, 03.08.2021, 10:49 (vor 990 Tagen) @ Davja89

Was mir aber davon ganz unabhängig inzwischen nicht mehr gefällt ist wie niedrig inzwischen die Hemmschwelle der Politik ist massiv vom Gewaltmonopol der Polizei Gebrauch zu machen.

Bullshit.

In Berlin ist sind die geplanten Demonstrationen deshalb verboten worden, weil sich die Organisatoren in der Vergangenheit nie an gemachte Auflagen gehalten hatten und jetzt sogar im Vorfeld ganz offen erklärt haben, dies auch in Zukunft nicht tun zu wollen. Ein Teil der Demonstranten war bereits in der Vergangenheit gewalttätig, nicht nur beim Sturm auf den Reichstag. Eine zentrale Figur der Bewegung, Michael Balweg, gehört zur "Reichsbürger"-Bewegung. Gegen andere laufen zahlreiche Ermittlungsverfahren unterschiedlicher Staatsanwaltschaften. Teile der Szene werden seit geraumer Zeit vom Verfassungsschutz beobachtet. Die Verbote wurden über mehrere Instanzen gerichtlich bestätigt. Trotzdem wurde weiter aufgerufen, sich in Berlin zu versammeln.

Der Hauptfehler der Berliner Polizei war es, die Corona-Leugner mal wieder zu unterschätzen. Letztlich war deutlich zu wenig Polizei vor Ort, insbesondere angesichts des dynamischen Geschehens überall in der Stadt.

Am Sonntag hat die Polizei zunächst nur die Aufmarschwege der Demonstranten blockiert. Daraufhin gab es gewalttätige Übergriffe auf Polizeikräfte. Die Demonstranten haben gewaltsam versucht, die Polizeiketten zu durchbrechen. Polizisten wurden geschlagen, zu Boden gebracht, getreten, etc. Dazu gibt es zahlreiche Aufnahmen. Beteiligt waren alle möglichen Menschen. Eine ältere Frau sprühte einem Polizisten irgend etwas ins Gesicht, vermutlich Pfefferspray. Ein Demonstrant starb an einem Herzinfarkt, nachdem er Polizisten angegriffen hatte und deshalb festgenommen worden war. Das Klientel, das da auf der Straße war ist mittlerweile komplett abgedreht, man glaubt an die irrsten Verschwörungsmythen. Und das macht diese Leute hoch gefährlich.

Damit ist das Auftreten bei unliebsamen Demos gemeint, aber auch Fahndungen an Grenzen nach Urlaubern, das jagen und vertreiben von jungen Menschen an Städtischen Party Hot Spots …

Kann es sein, dass Du ein recht angespanntes Verhältnis zum Rechtsstaat hast?

Nach dem Vollversagen der Politik der letzten 18 Monate gefällt es vielen Politikern wohl, absolute Lappalien wie fehlende Masken oder fehlender Abstand mit aller Härte zu bestrafen.

Bullshit.

Am Wochenende kam es hier an einem belebenden Treffpunkt auch wieder zu unschönen Szenen zwischen gefrusteten Jugendlichen und vollkommen übermotivierten Einsatzkräften. Folge waren Jagdszenen und Vereinzelnde Flaschenwürfe. Man sollte da schon aufpassen nicht zu viel Öl ins Feuer zu gießen.

Ursache und Wirkung. Parks sind keine rechtsfreien Räume.

Bin auch mal gespannt was rund um den Fußball die nächsten Wochen oder Monate los ist wenn diese Null Toleranz Politik dort auch durchgedrückt wird.

Bullshit.

In Berlin ging die Gewalt eindeutig von den komplett durchgeknallten Demonstranten aus. Nicht nur gegen Polizisten, auch gegen Journalisten. Ein Gewerkschaftsvertreter wurde erkannt, vom Rad gerissen und krankenhausreif geschlagen und getreten. Willst Du so etwas rechtfertigen?

Insgesamt keine schöne Entwicklung. Von dem „wir schaffen das nur gemeinsam“ aus dem Frühjahr 2020 ist nicht mehr viel übrig. Inzwischen gibt man im Tagestakt neue sinnlos Verordnungen und wundert sich dann das entweder bewusst ignoriert wird oder viele von nix wissen.

Auch das ist totaler Unfug. Hier wurden ganz massiv Gesetze gebrochen, es wurde zum Sturz der Regierung aufgerufen. Soll der Staat diese Leute so lange gewähren lassen, bis der Sturm auf das Parlament tatsächlich gelingt?