von der Leyen zum Antrag der Ukraine auf EU-Mitgliedschaft (Politik)

Reviewer, Freitag, 18.03.2022, 17:01 (vor 1373 Tagen) @ Thomas

Uschi hat mit france24 u.a. über den Antrag der Ukraine auf EU-Mitgliedschaft gesprochen.

War nicht uninteressant.

Wer weiß, wie die EU funktioniert, dem war klar, dass ein fast track Verfahren total absurd wäre. Sind nicht ihre Worte, sondern meine.

Aber sie hat erklärt, wo man derzeit beschleunigen kann, nämlich bei der sog. Opinion, die die Kommission vorlegt.

Wenn ein Staat Mitgliedschaft beantragt (check) und der Rat die Kommission beauftragt, eine Opinion dazu zu erstellen (check), dann macht die Kommission quasi eine Bestandsaufnahme des Antragsstellers v.a. unter dem Gesichtspunkt, inwieweit er zum EU acquis (alle verbindlichen Rechtsakte) kompatibel ist. Dafür erhält der Antragsteller tausende Fragen, die er beantworten muss. Die Antworten werden dann geprüft, bewertet usw.

All dies dauert normalerweise Jahre, doch wegen des seit 2014 bestehenden Assoziationsabkommens (DCFTA = deep and comprehensive free trade agreement) hat man bereits ca. 70% der Informationen. Uschi glaubt daher, dass man statt einigen Jahren "nur" Monate brauchen wird.

Eine Opinion ist noch weit vom Status eines Beitrittskandidaten entfernt und noch sehr viel weiter von Beitrittsverhandlungen.

Dennoch ein guter Kompromiss zwischen notwendiger Sorgfalt und möglicher Beschleunigung, finde ich.

Ob die Ukraine jemals beitritt, welche grundlegenden Reformen die EU vorher durchläuft, ob es zwei oder mehrere verschiedene Orbits von EU-Mitgliedschaft gibt (solche Ideen tauchen regelmäßig auf) usw. bleibt abzuwarten.