Oktoberfest in Bautzen (Politik)

Ulrich, Montag, 25.09.2023, 18:41 (vor 812 Tagen) @ Fussel

Tjoa.

https://twitter.com/schwurbelhunter/status/1706268803904999493?ref_src=twsrc%5Etfw%7Ctwcamp%5Etweetembed%7Ctwterm%5E1706268803904999493%7Ctwgr%5E54df5ba37c71...

Es ist nur zum Kotzen.

Die Nazis werden immer dreister. Und wundern sich dann, wenn sie vor Gericht landen. Was leider gerade im Osten nicht immer passiert. Und gelegentlich sind die Strafen geradezu homöopathisch. Als Beispiel fällt mir der "bewährte" Neonazi Sven Liebich ein. Der hat in der Vergangenheit Bewährungsstrafen gesammelt wie andere Briefmarken. In NRW oder anderen westdeutschen Bundesländern wäre er vermutlich bereits lange hinter Schwedischen Gardinen.

Mittlerweile allerdings hat er auch in Sachsen-Anhalt in der ersten Instanz eine Stafe kassiert, die nicht zur Bewährung ausgesetzt wurde. Was allerdings das Strafmaß angeht, ist er auch da wohl (bisher) glimpflich davongekommen.

Prozess wegen rechtsextremer Hetze: Haftstrafe für Neonazi Sven Liebich (TAZ vom 13.07.2023)