Oktoberfest in Bautzen (Politik)

Gargamel09, Montag, 25.09.2023, 20:03 (vor 812 Tagen) @ Ulrich

Tjoa.

https://twitter.com/schwurbelhunter/status/1706268803904999493?ref_src=twsrc%5Etfw%7Ctwcamp%5Etweetembed%7Ctwterm%5E1706268803904999493%7Ctwgr%5E54df5ba37c71...

Es ist nur zum Kotzen.

Die Nazis werden immer dreister. Und wundern sich dann, wenn sie vor Gericht landen. Was leider gerade im Osten nicht immer passiert. Und gelegentlich sind die Strafen geradezu homöopathisch. Als Beispiel fällt mir der "bewährte" Neonazi Sven Liebich ein. Der hat in der Vergangenheit Bewährungsstrafen gesammelt wie andere Briefmarken. In NRW oder anderen westdeutschen Bundesländern wäre er vermutlich bereits lange hinter Schwedischen Gardinen.

Mittlerweile allerdings hat er auch in Sachsen-Anhalt in der ersten Instanz eine Stafe kassiert, die nicht zur Bewährung ausgesetzt wurde. Was allerdings das Strafmaß angeht, ist er auch da wohl (bisher) glimpflich davongekommen.

Prozess wegen rechtsextremer Hetze: Haftstrafe für Neonazi Sven Liebich (TAZ vom 13.07.2023)

Da finde ich die USA wirklich rigider. Für den Capitol Sturm wurden die Anführer der Proud Boys für bis zu 22 Jahre in den Bau geschickt, vllt. begnadigt Trump ja wieder.
Was würden solche bei uns bekommen, wenn die den Reichstag stürmen würden (kam ja fast dazu, wenn sich 2 mutige Polizisten nicht in den Weg gestellt hätten)?
Weil dem so ist, ist es auch ruhiger geblieben, als Trump 4 Mal vor Gericht erscheinen musste, die waren und sind zwar wütend (wurde beobachtet, was online passiert), aber haben darauf hingewiesen, was passieren würde, wenn sie da auftauchen und Stress machen.
Abschreckung hilft dann doch