Robert Habeck soll sich in das Goldende Buch der Stadt Wernigerode eintragen - und einige knallen komplett durch (Politik)

tim86, Hamburg, Dienstag, 26.09.2023, 21:10 (vor 811 Tagen) @ herrNick

Ja die Aussage war bescheuert, aber man sollte mal die Kirche im Dorf lassen. Es geht um ein Kommunalpolitiker, da gibt es oft verwirrte, die bei genaueren Hinsehen nicht für das Amt geeignet sind.
Der hat aber kein Einfluss in der Partei und sagt wenig über das Gesamtbild der Partei aus. Da sind aussagen von Vogt oder Merz weit schlimmer, da sie einen ganz anderen Einfluss in der Partei haben. Aber auf Kommunaler Ebene gibt es eigentlich bei jeder Partei aktuelle und ehemalige Politiker, die mit ihren Verhalten weit weg von der restlichen Partei sind.

So hat die SPD z.B. auf Rügen gemeinsame Anträge mit der AfD eingebracht und sich bei der Wahl von Ausschussvorsitzenden abgesprochen, da man bei der AfD keine rechtsradikale Hetze erkennen konnte. Die Linke in Hamburg hatte bei der letzten Bürgerschaftswahl ein Kandidaten, der nicht nur den Klimawandel mit dem Holocaust verglichen hat, sondern auch mit Identitären Symbolen aufgefallen ist. Und die Grünen haben in Backnang für AfD Anträge gestimmt.

Das sind aber in meinen Augen alles fälle für die Lokalpresse, man sollte den Kommunalpolitikern nicht mehr Bedeutung zumessen, als sie haben. Wichtig ist hier auch wie die Partei damit umgeht, ob das Verhalten gedeckt wird oder gerügt und ob der Kandidat wieder aufgestellt wird.