Wer warnt vor Merz? (Politik)

Ulrich, Montag, 22.01.2024, 17:41 (vor 700 Tagen) @ markus

Friedrich Merz gelingt es, die Ampel zu schwächen. Auch, weil die teilweise ein schlechtes Bild abgibt. Davon profitiert zwar auch die CDU, aber die AfD halt noch stärker. Das ist auch logisch. Wenn man das Meinungsklima in Deutschland nach rechts verschiebt, dann hilft diese Verschiebung auch denen, die ganz rechts außen stehen.

Wobei ich mich frage, ob er wirklich die CDU stärkt. Die Umfragen sind auf dem gleichen Niveau wie unter Merkel. Nur die Laschet Delle ist wieder raus. Der Rechtsruck hat der CDU nichts gebracht im Vergleich zu Merkel. Aber die AfD hat sich zugleich verdoppelt, obwohl Merz versprach, sie mit dem Rechtsruck zu halbieren.

Zumindest wird es aktuell als Stärkung empfunden. Wie es in einem Wahlkampf aussähe, steht auf einem anderen Blatt. Merz neigt dazu, treffsicher auf Fettnäpfchen loszumarschieren. Zudem steht die Frage im Raum, was bei den drei Landtagswahlen im Herbst im Osten herauskommt. Aktuell sieht es so aus, dass die AfD jeweils der große Gewinner werden könnte. Selbst wenn Wagenknecht und eventuell auch Maaßen einen Teil der Stimmen abgreifen sollten, dann werden sie dies voraussichtlich nicht nur bei der AfD tun.

Spätestens seitdem das Treffen von AfDlern, Mitgliedern der Identitären und auch Mitgliedern der Werteunion aufgeflogen ist, steht auch der rechte CDU-Flügel massiv unter Druck. Dazu kommt der Skandal um den ehemaligen Berliner CDU-Finanzsenator Kurth. Mittlerweile scheint Merz geradezu froh zu sein, dass Hans-Georg Maaßen seine eigene Partei gründet. Hauptsache, man ist ihn los. Jetzt rächt sich, dass man nicht schon vor langem einen Unvereinbarkeitsbeschluss gefasst hat. Dass Friedrich Merz hofft(e?) Neuwahlen noch im Juni zu erzwingen, spricht für eine gewisse Nervosität auf seiner Seite. Er fürchtet die Zeit nach den Wahlen in Ostdeutschland. Danach könnte es in gleich drei Bundesländern chaotischer werden als jetzt bereits in Thüringen. Und die "Brandmauer" könnte sich komplett pulverisieren.