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Dazu Robert Habeck: Ländern fehlt das Geld (Politik)

herrNick, Montag, 19.02.2024, 07:42 (vor 956 Tagen) @ MarcBVB

Mit Blick auf die Ablehnung des Wachstumschancengesetzes durch den Bundesrat räumte Habeck ein, dass den Bundesländern die Finanzmittel fehlen, um zuzustimmen. „Die Länder haben kein Geld dafür“, sagte Habeck. „Die sagen: Das können wir uns nicht leisten“, so der Grüne.
https://www.rnd.de/politik/robert-habeck-laendern-fehlt-geld-fuer-wachstumschancengesetz-KPOYZYBGXFA7NLK642IEFEURJA.html?s=09

Warum haben die Länder eigentlich genug Geld, wenn die Agrardiesel-Subvention bleibt?


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