War der SPD wohl nicht geheuer (Sonstiges)

Basti Van Basten, Romania, Mittwoch, 19.09.2018, 11:42 (vor 2656 Tagen) @ Wallone

Andrea Nahles soll dieser völlig irren Personalrochade zugestimmt haben. Es ist auch logisch, dass das weitere Schicksal Maaßens nicht mehr nur eine Frage einer autonomen Ressortzuständigkeit ist. Natürlich ist das eine hochbrisante Frage, die die gesamte Koalition angeht, wenn Maaßen jetzt nach all dem was er sich geleistet hat ggf. sogar weisungsbefugt gegenüber seinem Nachfolger beim Verfassungsschutz wird. Der Verweis auf die Zuständigkeit Seehofers wird der SPD nichts nützen, sie ist für dieses Trauerspiel zweifellos mitverantwortlich.

Laut Kühnert konnte Nahles überhaupt nichts gegen Seehofers Entscheidung machen, weil es allein in seinem Zuständigkeitsbereich liegt, wen er zum Staatssekretär macht und wen nicht. Insofern ist auch Seehofer allein für diese Entscheidung verantwortlich.

Die SPD hat dafür gesorgt, dass Maaßen beim Verfassungsschutz kein Unfug mehr anstellen kann. Das haben sie versprochen. Das haben sie gehalten. Dass Seehofer seinen Anstand komplett verliert, konnte man vermuten, aber dass der letztendlich den Spieß so rumdreht, davon konnte die SPD nichts ahnen. Insofern möchte ich sie diesmal, auch wenn ich sie sonst gerne kritisiere, freisprechen.

Anders sieht es bei Merkel aus. Sie hat die Macht ihren Minister in die Schranken zu weisen. Dass sie wieder einmal nur zuschaut, wie Seehofer die Regierung an der Nase durch die Manege führt, zeugt von mangelnder Führungskompetenz.

Ich hoffe, dass das bei der Bayern-Wahl entsprechend vom Wähler gewürdigt wird.