War der SPD wohl nicht geheuer (Sonstiges)

Wallone, Mittwoch, 19.09.2018, 12:13 (vor 2656 Tagen) @ Basti Van Basten

auch @Ulrich:

Dass Nahles dem zugestimmt hat, wird in verschiedenen Medien berichtet, z.B:

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/hans-georg-maassen-befoerderung-empoert-die-spd-15795194.html

Vielleicht wollte Kühnert aber auch nur sagen, Nahles "konnte nichts machen" und äh "musste" deshalb zustimmen? Tja, wäre jedenfalls eine weitere originelle Erklärung.

Unabhängig von einer Zustimmung durch Nahles ist es aber geradezu lächerlich für einen Koalitionspartner sich bei einer so zentralen politischen Frage (und das ist die de-facto-Beförderung Maaßens in diesem Fall zweifellos) auf ein "Aber der Horst ist dafür doch ganz alleine verantwortlich!" zurückzuziehen. Die SPD trägt natürlich eine politische Mitverantwortung, wenn sie das mitmacht, da kann sie sich noch so sehr auf formale Ressortzuständigkeiten berufen.

Und dass Maaßen "beim Verfassungsschutz keinen Unfug mehr anstellen kann" ist natürlich eine beruhigende Sache, wenn er als Staatssekretär vielleicht sogar praktisch Vorgesetzter seines Nachfolgers beim Verfassungsschutz wird…