War der SPD wohl nicht geheuer (Sonstiges)

Ulrich, Mittwoch, 19.09.2018, 11:59 (vor 2657 Tagen) @ Wallone

Andrea Nahles soll dieser völlig irren Personalrochade zugestimmt haben. Es ist auch logisch, dass das weitere Schicksal Maaßens nicht mehr nur eine Frage einer autonomen Ressortzuständigkeit ist. Natürlich ist das eine hochbrisante Frage, die die gesamte Koalition angeht, wenn Maaßen jetzt nach all dem was er sich geleistet hat ggf. sogar weisungsbefugt gegenüber seinem Nachfolger beim Verfassungsschutz wird. Der Verweis auf die Zuständigkeit Seehofers wird der SPD nichts nützen, sie ist für dieses Trauerspiel zweifellos mitverantwortlich.

Jede Ministerin und jeder Minister entscheidet über die Besetzung von Staatssekretärsposten autonom. Mitreden kann allenfalls die Kanzlerin im Rahmen ihrer Richtlinienkompetenz.

Also musste Andrea Nahles dieser in der Tat irren Entscheidung nicht zustimmen, und sie hatte auch kein Veto-Recht.