Wolfgang Bosbach mit ein paar klaren Aussagen (Politik)

Weeman, Hinterm Knauber, Dienstag, 27.08.2024, 12:50 (vor 470 Tagen) @ Ulrich

Das funktioniert aber nicht. Du kannst in Deutschland nicht einfach so eine Person längerfristig in Haft nehmen, weil sie ggf. ausreisepflichtig ist. Es gibt zwar gesetzliche Regeln, die Ausreisegewahrsam, etc. grundsätzlich erlauben. Aber das nur unter strengen Kriterien, auch was die Länge dieses Gewahrsams betrifft.

Da fehlt mir das Wissen wie man diese aktuellen Kriterien eventuell anpassen könnte. Deswegen schrieb ich ja, dass ich da keine Lösung habe.

Seit geraumer Zeit liegen die Geldtransfers von innerhalb der EU lebenden und arbeitenden Afrikanern -egal ob legal oder illegal- deutlich oberhalb dessen, was die EU oder einzelne Mitgliedsstaaten an Hilfen zahlen.

Mir ging es in diesem Fall auch eher um Staaten wie Afghanistan uns Syrien. Und dieser Fakt ist jetzt für mich auch kein Beleg für gelungene Integration. Und wir schicken ja trotzdem jährlich mehrere Millionen übers Mittelmeer.

Seit geraumer Zeit liegen die Geldtransfers von innerhalb der EU lebenden und arbeitenden Afrikanern -egal ob legal oder illegal- deutlich oberhalb dessen, was die EU oder einzelne Mitgliedsstaaten an Hilfen zahlen. Zudem leidet in vielen afrikanischen Staaten die einheimische Landwirtschaft massiv unter der EU. Wir importieren z.B. aus unseren Überschüssen Rinder- und Geflügelfleisch nach Afrika und unterbieten die meist kleineren afrikanischen Produzenten.

Das ist ein Problem der afrikanischen Staaten. Wir belegen China ja auch mit Strafzöllen wenn wir unser Wirtschaft gefährden.