Die Grünen können nicht aus ihrer Haut (Politik)

DomJay, Köln, Sonntag, 13.03.2022, 15:33 (vor 1378 Tagen) @ Ulrich
bearbeitet von DomJay, Sonntag, 13.03.2022, 15:37

Steigende Energiepreise - Lindner lehnt Spritbremse und befristetes Tempolimit ab (Spiegel)

Spöttisch könnte man sagen, der Porsche-Fahrer schafft es nicht, in Sachen Tempolimit über seinen eigenen Schatten zu springen. Was Steuersenkungen auf Mineralöl angeht so frage ich mich allerdings, ob das tatsächlich zu Preissenkungen führen würde oder ob die großen Mineralölkonzerne diese "einkassieren" würden. Ähnliches hatten wir ja bereits bei den Steuersenkungen während der Pandemie feststellen müssen.

Auch das von den Grünen geforderte pauschale Energiegeld sehe ich aktuell kritisch. Hier sollte man lieber zielgerichtet Menschen mit niedrigem Einkommen unterstützen. Die müssen heizen, und die Hilfen scheinen mir bei weitem nicht ausreichend. Zudem sind auch Geringverdiener teilweise auf ein Auto angewiesen. Ich selbst zahle nicht gerade freudestrahlend mehr, aber ich kann es mir aktuell noch leisten.

Auch bei der Ergasförderung in Deutschland müssen wir umdenken. Wir haben auch bei uns bisher nicht erschlossene Vorkommen, hier könnte sich sicherlich auf Sicht von ein, zwei, drei Jahren vieles tun.

Ein Tempolimit bringt überhaupt nichts, wer fährt bei den Preise denn nicht sparsam? Das ist so typisch Symbolpolitik für das eigene Klientel. Mit Zwang will man dann die paar kleinen % zur Sparsamkeit zwingen, die es nicht müssen. Hilft dem Otto-Normal mit 10-30km Arbeitsweg und Landstraße/Stadtverkehr nur begrenzt. Oder meint man, dadurch den Preis oder die Spritmenge positiv beeinflussen zu können? Man tut immer so, als würden Leute ständig mit 170-220 über freie Autobahnen rasen, die Mehrheit zockelt aber täglich im Stopp-and-Go durch den Stau.

Die Steuersenkung wäre hilfreich, ich stimme aber zu, ohne zusätzlicher Deckelung der Gewinnmarge sehr sinnlos. Alternativ muss das Wirtschafsministerium einen maximalen Tagespreis jeweils festlegen, aber ob das klappen würde?

Man muss übrigens extrem aufpassen mit Geldern. Je nach Höhe hat das enorme Konsequenzen auf zB die Bediensteten des Bundes und Länder von den niedrigsten bis höchsten Gruppen.