Mütze enttäuscht von Ampel-Kritik (Politik)

Eisen, DO, Mittwoch, 20.04.2022, 16:08 (vor 1341 Tagen) @ Goalgetter1990

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat sich enttäuscht über die Kritik der Koalitionspartner an der Ukraine-Politik von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gezeigt. Er empfinde „einzelne Bemerkungen und Auftritte aus den Koalitionsparteien“ in der Debatte um Waffenlieferungen als „bitter“, schrieb Mützenich in einem auf Mittwoch datierten Brief an die Fraktionsmitglieder; das Schreiben liegt AFP vor. Mützenich rief seine eigene Fraktion darin zu Geschlossenheit auf.

„Wir dürfen uns von Stimmen nicht beeindrucken lassen, die uns und der Öffentlichkeit weismachen wollen, Deutschland komme seiner Verantwortung nicht nach“, schrieb Mützenich. „Das Gegenteil ist der Fall. Die Bundesregierung handelt entschlossen, umsichtig und überlegt.“

Den Kritikern bescheinigte Mützenich auch parteipolitische Motive. „Dass einige Kritiker der deutschen Regierungspolitik all diese Tatsachen teils unterschlagen, teils bewusst falsch darstellen, zeigt, dass es diesen offensichtlich um mehr als um eine kritische Begleitung der deutschen Sicherheitspolitik geht“, schrieb er. „Vieles davon macht den Eindruck, dass die Kritik nur am Rande von der Sorge um die Ukraine motiviert ist.“

Ja Mütze, dank dir ist vielen einiges klarer geworden. Die bereuen, wo sie letztes Jahr ihr Kreuzchen gesetzt haben.