Es wird ungemütlich für Scholz und die SPD (Politik)

Goalgetter1990, Mittwoch, 20.04.2022, 22:56 (vor 1342 Tagen) @ brummbaer
bearbeitet von Goalgetter1990, Mittwoch, 20.04.2022, 23:09

Ich war gestern eigtl. einigermaßen zufrieden mit Scholz PK. Der Ansatz, die Ukraine von der Industrie beliefern zu lassen, leuchtete in Anbetracht der Lage der Bundeswehr ein. Jetzt kommt aus mehreren Quellen, dass man die "besten" schweren Systeme einseitig von der vielbesprochenen Liste genommen hat, und dass das nicht mit der Ukraine abgestimmt war.

Falls das stimmt, und nicht mit Grünen und FDP abgestimmt sein sollte, würde ich nicht mal ausschließen, dass es zu massiven Verwerfungen innerhalb der Koalition kommen wird. Aktuell sind die genauen Hintergründe allerdings unklar (u.a. wie der Zeitrahmen bei den gestrichenen Systemen ausgesehen hätte & ob es evtl. weitere Abstimmungen mit der Industrie gab). Wenn die Union aber tatsächlich einen Antrag in den Bundestag einbringt, bin ich mal gespannt was da passiert.

https://www.n-tv.de/politik/Lieferung-von-schweren-Waffen-an-die-Ukraine-Deutsche-Ruestungsindustrie-hat-nichts-im-Regal-article23277830.html

Kann die fett-markierte Aussage in dem Interview nicht finden?!

Die Aussagen kommen u.a. von Melnyk. Inwieweit das stimmt, wird sich hoffentlich die nächsten Tage aufklären.

Ich bin ganz offen: Ich hatte Scholz "Schauen Sie sich an was andere Länder machen" als Statement verstanden, dass man wie andere Länder entsprechend schwere Waffen liefert. Wenn man jetzt tatsächlich einen geheimen Rückzieher machen würde, wäre das eine weitere Eskalations-Stufe in der Führungsproblem-Debatte. Aber wie gesagt, mal die nächsten 2-3 Tage abwarten, was da noch kommt.