Wird doch eh wieder eine GroKo (Politik)

Ulrich, Sonntag, 26.09.2021, 10:49 (vor 943 Tagen) @ pactum Trotmundense

Die SPD wird die Wahl gewinnen, das kann man wohl mit Sicherheit sagen. Ist nur die Frage welche Koalition es dann wird. RGR kann ich mir nicht vorstellen. Die Linkspartei wird zu schwach sein um die nötigen Sitze für eine Mehrheit im Bundestag zu organisieren. Bleiben nur Ampel, Jamaika und GroKo. Ampel und Jamaika werden nach Sondierungen und evtl. sogar Verhandlungen flach fallen, weil Lindner urplötzlich am Tag der Vertragsunterzeichnung einfällt, dass regieren gar nicht cool ist und SPD, CSU und CDU werden sich mal wieder zusammen weitere vier Jahre in allen für die Bevölkerung wichtigen Themen gegenseitig blockieren.

Eine Koalition von SPD, CDU und CSU wird es nur geben, falls alle anderen Optionen -einschließlich Schwarz-Grün-Gelb- scheitern und die SPD zudem vor CDU und CSU liegt. Und dann auch nur mit sehr viel Bauchschmerzen bei der SPD.

Wir beobachten in Deutschland eine ähnliche Entwicklung wie in anderen Staaten mit Verhältniswahlrecht. Die Parteienlandschaft zersplittert immer mehr. Mit der mittlerweile ganz offen rechtsradikalen AfD haben wir eine Partei, die bei allen Koalitionsüberlegungen komplett heraus fällt. Bei der Linken gibt es eine beträchtliche Zahl von "Querschlägern", die schon in der Opposition den eigenen Leuten das Leben sehr schwer machen.

Rot-Grün-Rot halte ich für recht unwahrscheinlich. Zunächst müsste die Linke einige klare Bekenntnisse ablegen. Und dann müsste die Mehrheit so groß sein, dass man nicht auf die Stimmen der Fundamentalisten und "Durchgeknallten" angewiesen wäre.

Rechnerisch reichen wird es mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit reichen. Aber ich glaube nicht, dass die FDP für diese Variante zur Verfügung steht.

Die Option auf Schwarz-Grün-Gelb offen zu halten wäre so etwas wie eine "Lebensversicherung" für Armin Laschet. Er könnte darauf verweisen, dass die Union sich selbst aus dem Spiel nehmen würde, wenn sie jetzt den Parteichef und Kanzlerkandidaten absägt. Am Ende würde sich aber auch hier die Frage stellen, ob die FDP tatsächlich in eine Regierung mit den Grünen eintritt. Insbesondere weil diese mit Sicherheit den Kurs der nächsten Regierung deutlich stärker bestimmen wollen als sie das bei einer Regierungsbeteiligung nach der Wahl 2017 getan hätten.

Wären alle anderen Türen zu, dann bliebe in der Tat nur noch die Koalition zwischen SPD, CDU und CSU. Aber die SPD weiß ganz genau, welche Risiken das birgt. Und zudem hat man keinerlei Vertrauen in die Fähigkeiten von Armin Laschet.

Aber zunächst einmal muss man abwarten, was heute heraus kommt.