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Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen (Politik)

Ulrich, Mittwoch, 04.09.2024, 10:11 (vor 146 Tagen) @ Didi

Warum denn nicht eine nette Minderheitsregierung mit situativen Mehrheiten im Parlament? Das wäre das Schweizer Modell. Aber mit BSW und AfD mit so beachtlichen Sitz-Zahlen schwierig.

Darauf dürfte es hinaus laufen. Allerdings hat die Schweiz ein anderes System als die Bundesrepublik und viele andere westliche Staaten. Minderheitsregierungen sind bei uns eine absolute Notlösung. In der Regel verwalten sie eher schlecht als recht den Status Quo. Impulse gehen von ihnen nicht aus.

Ich hatte es ja bereits ein paarmal geschrieben, ich befürchte vor allem in Thüringen, aber auch in Sachsen eine politische und dann auch wirtschaftliche Abwärtsspirale. Der AfD dürfe das weniger schaden als CDU, SPD oder den Grünen. Für die AfD-Wähler sind eh immer "die anderen" schuld.


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