schwatzgelb.de das Fanzine rund um Borussia Dortmund
A- A+
schwatzgelb.de das Fanzine rund um Borussia Dortmund
Startseite | FAQ | schwatzgelb.de unterstützen
Login | Registrieren

Ampel wollte Maximalforderung der Union akzeptieren (Politik)

Lattenknaller, Madrid, Donnerstag, 12.09.2024, 10:47 (vor 182 Tagen) @ Timo_89

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/migration-ampel-wollte-maximalforderung-von-cdu-csu-akzeptieren-a-77880536-cc3a-46f1-a3cd-ffa0cb73a1bc

Ist leider der paywall. Hab vorhin Auszüge gelesen:
Man wollte Zurückweisungen an den Grenzen testen. Das haben Buschmann und Faeser angeboten. Als Pilotprojekt. Bis man sieht, ob das vor Gericht Bestand hat oder nicht.
Der FDPler Dürr hat das heut wohl auch im Bundestag angerissen.
Bei der CxU ist man darauf nicht eingegangen und hat die Gespräche abgebrochen.
Zitiert wird dann noch der parlamentarische Geschäftsführer der CxU Thorsten Frei, der das Angebot nur im Zusammenhang mit der während des Gespräches einsetzenden Öffentlichkeitsarbeit der Koalition, die der CxU die Schuld des Scheitern der Gespräche versucht unter zu jubeln, sieht.

Also letzteres klingt ja wie aus dem Drehbuch “Wie lebe ich den Opfermythos”.
Zumal seit Dienstag ja überall nur davon zu lesen ist, dass die CxU die Gespräche abgebrochen hat.


(CxU soll in die CDU nicht diffamieren, sondern wird von mir für CDU/CSU verwendet.)


Sollte es dieses "Angebot" genau so gegeben haben, wirft das natürlich kein gutes Licht auf die Union. Und das sage ich als Unions-Wähler. Dennoch stelle ich mir die Frage, wieso die Bundesregierung um Buschmann und Faeser nicht dennoch den Vorstoß wagt, und das von ihnen vorgeschlagene Maximal-Modell, als am Ende derzeit verantwortliche Regierung, mal testet? Braucht man dafür zwingend die Bundes-CDU-Opposition um Herrn Merz? Oder scheut man hier das Risiko, dass es von den Gerichten eingefangen wird und man dann "allein" doof da steht - und mit der CDU wären eben alle mitgehangen und mitgefangen und keiner könnte es ausschlachten?

Zuerst alleine wird man dafür die Länder benötigen, vermute ich.
Und wenn das die Ampel alleine macht, wir das Gejammer groß sein aus den Reihen der Wirtschaft (der CDU-Wirtschaftsrat findet das auch nicht so prickelnd), der Polizei und beim ersten juristischen Gegenwind wird die Ampel wieder alleine schuld sein wie so üblich. Die CDU macht hier einen auf "Wasch mir den Pelz aber mach mich nicht nass".


Antworten auf diesen Eintrag:



gesamter Thread:


1404919 Einträge in 15132 Threads, 14223 registrierte Benutzer Forumszeit: 13.03.2025, 03:59
RSS Einträge  RSS Threads | Kontakt | Impressum | Nutzungsbedingungen | Datenschutzerklärung | Forumsregeln