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Dieses Unken von "Straftaten" ist absolut unterste Schublade (Politik)

DomJay, Köln, Dienstag, 12.09.2023, 16:10 (vor 826 Tagen) @ Taifun

Wenn der Grund tatsächlich war, dass Faeser Hintertüren in Produkten haben will und Schönbohm dagegen war, dann ist die Faeser nur wieder in typischer Manier von Innenministern unterwegs. Passt zur SPD in den letzten 22 Jahren. Die Verfassung wird konsequent ignoriert. Der EuGH und das BVerfG haben zum Beispiel gefühlt ein dutzend Mal gegen die VDS geurteilt und trotzdem wird weiterhin genau das Thema vorangetrieben. Und Innenminister der SPD waren immer ganz vorne dabei, genau wie von CDSU.

Um das mal salopp zu zitieren über was wir bei der Sache reden komme ich zu folgender Einschätzung:

Unabhängig davon, wie stichhaltig diese sind und ob diese sich im Ergebnis als zutreffend erweisen werden, ist in der öffentlichen Meinung ein Vertrauensverlust eingetreten, der eine weitere Amtsführung unmöglich macht und die Aufgabenerfüllung des BMI in den Augen der Öffentlichkeit erheblich beeinträchtigt

Und ja das ist ein Plagiat aber die Gute muss sich an ihren eigenen Maßstäben messen lassen. Und da reichte der Vertrauensverlust als Grund zur Absetzung absolut aus.


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