Es wird einfach weiter getrickst! (Politik)

tim86, Hamburg, Mittwoch, 13.12.2023, 20:42 (vor 740 Tagen) @ Ballschieber007
bearbeitet von tim86, Mittwoch, 13.12.2023, 20:49

Man darf aber nicht vergessen, dass die Ampel eine Zweckehe war und nie eine Liebeshochzeit. Das Bündnis war dem Wahlergebnis geschuldet, welches aufgrund von 6 Fraktionen im Parlament(davon 16,6% Sitze für nicht Regierungsfähige) abseits der großen Koalition keine weitere 2 Fraktionen Regierung zugelassen hat.

Man hat sich dann zwar auf ein Koalitionsvertrag geeinigt, der in meinen Augen Hoffnung erzeugten konnte. Aber wurde kurz nach Regierungsübernahme von Ukraine Krieg erschlagen. Und das kurz nachdem man die größte Pandemie seit ca. 100 Jahren hinter sich gebracht hat. Eine solche Ausgangslage ist einmalig in der Geschichte der Bundesrepublik.

Ausgelöst durch beides gab es dann eine starke Inflation. Das sind alles Probleme für die die Regierung nichts konnte und die die Arbeit schwer machte. Man musste quasi die ganze Zeit die Krise managen, statt aktiv die nötigen Reformen und Modernisierungen anzugehen.
Für das Managen der Krise konnte man zudem nicht den Koalitionsvertrag als Leitlinie nehmen, da ein Krieg in der Ukraine da gar nicht vorgesehen war. Dazu gab es dann immer wieder Konflikte in der Koalition, da man durchaus gegensätzliche politische Ziele hatte(FDP ist halt nicht der klassische Partner der SPD und Grünen) und jeder versucht hat seine Ziele in den Vordergrund zu stellen. Es zeigte sich eben dass es nur eine Zweckehe war.

Dazu stehen uns zahlreiche Veränderungen an, die teilen der Bevölkerung angst machen, die aber dennoch nötig sind. Diese Angst wird dann noch aus Russland, der AfD und weiten Teilen der Sozialen Medien weiter geschürt.

Versteh mich nicht falsch, es wurden dabei auch verdammt viele Fehler gemacht von der Regierung. Gerade die Kommunikation der Regierungsarbeit ist eine Katastrophe. Aber die Regierung hat auch eine Mammutaufgabe vor sich und ich würde bezweifeln, dass andere realistische Regierungsoptionen großartig bessere Ergebnisse liefern.

Die Alternative ist halt mit Glück entweder wieder GroKo, was in den Merkel Jahren schon stillstand bedeutete, anstatt notwendige Reformen anzugehen.
Oder Union und Grüne, was ich bei einer von Günther geführten CDU durchaus als Verbesserung sehen würde. Bei der Merz CDU mit den hier verabschiedeten Grundsatzprogramm, wird es aber nur dazu führen, dass die jetzigen Streitigkeiten zwischen FDP und Grünen, dann zwischen CDU und Grünen geführt werden. Und selbst bei der Günther CDU, sehe ich dann Probleme von CSU und Grünen. Und je nach Wahlergebnis reicht es für die beiden auch gar nicht und es müssen Union, SPD und Grüne zusammen ran. Das wäre in meinen Augen die schlechteste aller 3 Möglichkeiten.