schwatzgelb.de das Fanzine rund um Borussia Dortmund
A- A+
schwatzgelb.de das Fanzine rund um Borussia Dortmund
Startseite | FAQ | schwatzgelb.de unterstützen
Login | Registrieren

Reform Bundestag (Politik)

tim86, Hamburg, Freitag, 17.03.2023, 20:13 (vor 402 Tagen) @ markus

Könnte tatsächlich so sein (ist aber erstmal auch nur ein Kommentar).

Sag auch nicht, dass es sicher so ist. Dafür fehlt mir das juristische Wissen. Sondern nur, dass es Gründe gibt, die für die Verfassungsfeindlichkeit sprechen könnten. Ohne Urteil des BverfG kann man es nicht genau wissen.

Hab jetzt auch die Ausarbeitung des Wissenschaftlichen Dienst vor 15 Jahren dazu gefunden.
Hab sie mir jetzt nicht noch mal durchgelesen. Wenn ich es richtig in Erinnerung habe, war es so. Dass die Grundgesetzänderung die einfachste Methode wäre. Andere Methoden denkbar wären, aber möglicherweise nicht Verfassungskonform.

https://www.bundestag.de/resource/blob/407352/7b82e7f0b642586935a86275cfd500c9/WD-3-008-08-pdf-data.pdf


Antworten auf diesen Eintrag:



gesamter Thread:


1232366 Einträge in 13668 Threads, 13771 registrierte Benutzer Forumszeit: 23.04.2024, 09:26
RSS Einträge  RSS Threads | Kontakt | Impressum | Nutzungsbedingungen | Datenschutzerklärung | Forumsregeln