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Reform Bundestag (Politik)

markus, Freitag, 17.03.2023, 22:59 (vor 483 Tagen) @ Nietzsche

Und was mache ich, wenn ich 75% der Stimmen, bzw Sitze kriege?


Dann bekommst du vereinfach gesagt 75% von den 300 zur Verfügung stehenden Plätzen.


Dann sind die Stimmen meiner Wähler weniger wert. Das ist nicht zulässig. Das werden verdammt viele Opfer, die man für eine Quote bringen muss, oder?


Es kann dann in der Tat passieren, dass du mehr Stimmen hast als Plätze vorhanden sind. Dann fallen entsprechend viele deiner eigentlich gewonnenen Listenplätze von unten nach oben raus. Aber es ist zum einen deine bewusste Entscheidung, wenn du nur ein Spezialinteresse bedienen möchtest.


An dieser Stelle sind wir uns aber einig, dass Dein Vorschlag nichts mehr mit dem derzeitigen Wahlrecht und dem GG zu tun hat, oder? Denn eine Aufteilung in Spezialinteressen gibt es nicht.

Zum anderen kann das auch Vorteile haben. Mit höherer Wahrscheinlichkeit wirst du mit so einer Liste viele, oder sogar die meisten der zur Verfügung stehenden Umwelt-Plätze gewinnen.


Wo ist da ein Vorteil? Wer die Kategorien bestimmt, bestimmt einfach, dass alle Stimmen für die Partei X ein Spezialinteresse sind, das im Fischereiausschuss behandelt wird. Dafür ist im Bundestag genau ein Sitz vorgesehen, den Partei X mit ihren 34% aller Wählerstimmen dann auch bekommt. Herzlichen Glückwunsch, Partei X!

Partei Y hingegen erlangt 88 Sitze mit 14% der Wählerstimmen, weil sie so schön die Quoten beachtet. Dass sie auch den Ausschuss für Kategorienbildung kontrollieren, ist Zufall.

Das wird irgendwie immer schlimmer, je weiter man das durchdenkt. Aber eine schöne Dystopie.

Das sind ja auch nur fiktive Beispiele. Im Kern geht es zunächst um eine Geschlechterquote. Statt Spezialinteressen wäre zutreffender bestimmte Bevölkerungsgruppen zu nehmen. Natürlich darf das auch nicht zu kleinteilig werden.


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