schwatzgelb.de das Fanzine rund um Borussia Dortmund
A- A+
schwatzgelb.de das Fanzine rund um Borussia Dortmund
Startseite | FAQ | schwatzgelb.de unterstützen
Login | Registrieren

Reform Bundestag (Politik)

Ulrich, Freitag, 17.03.2023, 14:11 (vor 14 Tagen) @ micha87

Da müsste aber der Koalitionspartner wiederum zustimmen. Irgendeine Lösung muss es geben, es kann nicht sein das da alles voll gemacht wird im Bundestag ohne die Folgen im Blick zu behalten.

Man sollte eines nicht vergessen: Vor allem die CSU hat eine Reform über sehr lange Zeit konsequent blockiert, weil man nicht auf Vorteile gegenüber den anderen Parteien verzichten wollte. Zuletzt gab es in der schwarz-roten Regierung unter Angela Merkel sogar einen Vorschlag, dass die Überhangmandate der CSU nicht mehr komplett ausgeglichen werden sollten. Hier wollte man ein Szenario, das vom Bundesverfassungsgericht wohl als Ausnahme in der Vergangenheit gerade noch akzeptiert wurde, zur Regel machen. Entsprechend weint die CSU aktuell Krokodilstränen.


Antworten auf diesen Eintrag:



gesamter Thread:


1056805 Einträge in 11834 Threads, 13395 registrierte Benutzer, 732 Benutzer online (49 registrierte, 683 Gäste) Forumszeit: 31.03.2023, 13:49
RSS Einträge  RSS Threads | Kontakt | Impressum | Nutzungsbedingungen | Datenschutzerklärung | Forumsregeln